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8. SHP-Forum: "Die aktuellen Novellen zu Energie und Windkraft"

8. SHP-Forum

Die aktuellen Novellen zu Energie und Windkraft

19.1.2012, 14 Uhr s.t.,
Landratsamt Breisgau-Hochschwarzwald

I. BauGB-Novellen 2011/2012

  • Einleitung und Überblick
  • Erneuerbare Energien im Bauplanungsrecht allgemein
  • Begriff
  • Neue Planungsgrundsätze, Darstellungs- und Festsetzungsmöglichkeiten
  • Neue Vereinbarungsmöglichkeiten in Städtebaulichen Verträgen
  • Kommunale Klimaschutz- und Energiekonzepte
  • Biomasse-Anlagen im Außenbereich
  • Anlagen für die solare Strahlungsenergie (Photovoltaik)
  • Neue Regelungen für Energie sparende Maßnahmen im Bauplanungsrecht
  • Bedeutung der neuen Planungsgrundsätze in §§ 1 und 1 a BauGB
  • Neue Vertragsinhalte für Energie sparende Maßnahmen in § 11 BauGB
  • Für Energie sparende Maßnahmen neue Abweichensmöglichkeiten vom Maß der baulichen Nutzung, der Bauweise und der überbaubaren Grundstücksfläche in § 248 BauGB
  • Ausblick auf die nächste BauGB-Novelle
  • Fragen hierzu

Prof. Dr. Wilhelm Söfker

II. Zulassung und Steuerung von Windkraftanlagen

  • Die Novelle im Überblick
  • Geltende Rechtslage
  • Gesetzgebungsvorhaben
  • Auswirkungen der Gesetzesänderung für die Kommunen

Dr. Markus Edelbluth

  • Sonderfragen und Zeitbedarf
  • Nicht angepasste, „alte“ Flächennutzungspläne
  • Teilflächennutzungspläne
  • Zeitbedarf für Planung
  • Sicherungsmittel
  • Folgen von Verzögerungen

Dr. Dario Mock

III. Naturschutz in Genehmigungs- und Planungsverfahren

  • Schutzgebiete, Widerspruch zu Plänen
  • Orts- und Landschaftsbild, Erholung
  • Besonderer Artenschutz

Edith Schütze

IV. Weitere Genehmigungs- und (harte und weiche) Planungskriterien

  • Schädliche Umweltbeeinträchtigungen
  • Erschließung

V. Formen kommunaler Planungszusammenarbeit

  • „Substantieller Raum für Windkraft“
  • Vertragliche Lösungen
  • Planungsverband

Dr. Torsten Heilshorn

VI. Praktische Vorgehensweise aus Sicht eines Verbandsdirektors

  • Gewinnung des Abwägungsmaterials
  • Rückgriff auf Regionalverbandsplanung
  • Abstimmungsprozesse und Akzeptanzfragen

Dr. Dieter Karlin

VIII. Podiumsdiskussion

mit Prof. Dr. Wilhelm Söfker, Dr. Dieter Karlin, Edith Schütze

Moderation: Prof. Dr. Reinhard Sparwasser
Anschließend: Empfang in der Mozartstraße 30